Letzte Aktualisierung: 01.12.2023
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Impiespilu Reinigungsdienste, Knesebeckstraße 29, 10623 Berlin (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Angebot des Auftragnehmers, das dem Auftraggeber in Textform zugeht.
Die Leistungen umfassen je nach Vereinbarung:
Leistungen, die über den vereinbarten Umfang hinausgehen, werden gesondert in Rechnung gestellt.
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber das Angebot des Auftragnehmers schriftlich oder in Textform annimmt oder wenn der Auftragnehmer mit der Ausführung der Leistung beginnt und der Auftraggeber dem nicht widerspricht.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer für die Durchführung der Reinigungsarbeiten den ungehinderten Zugang zu den zu reinigenden Räumlichkeiten sicher. Er stellt Strom und Wasser kostenlos zur Verfügung.
Der Auftraggeber informiert den Auftragnehmer über besondere Eigenschaften der zu reinigenden Flächen und Gegenstände, die bei der Reinigung zu beachten sind.
Wertgegenstände sind vom Auftraggeber sicher zu verwahren. Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Wertgegenstände, die nicht sicher verwahrt wurden.
Es gelten die Preise gemäß des individuellen Angebots. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Die Zahlung erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug.
Bei wiederholten Leistungen (z.B. regelmäßige Büroreinigung) kann eine monatliche Abrechnung vereinbart werden.
Der Auftraggeber hat die erbrachten Leistungen unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel dem Auftragnehmer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Erbringung der Leistung, schriftlich anzuzeigen. Bei späteren Mängelrügen entfällt die Gewährleistungspflicht, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Prüfung nicht erkennbar war.
Bei berechtigten Mängelrügen hat der Auftragnehmer das Recht zur Nachbesserung innerhalb angemessener Frist.
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur für vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden. Die Haftung ist auf den Auftragswert begrenzt.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Einmalige Aufträge können bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin kostenlos storniert werden. Bei späterer Stornierung kann der Auftragnehmer eine Ausfallgebühr in Höhe von 50% des vereinbarten Preises berechnen.
Daueraufträge können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde.
Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die ausführlichen Datenschutzhinweise finden sich in der separaten Datenschutzerklärung des Auftragnehmers.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Ersatzregelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahekommt.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Änderung des Schriftformerfordernisses.